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Notare
Bewertung für Notar
Grunert
Sun 08.11.2020
Versierter Jurist der sich äußerst intensiv für seine ihm bekannten Klienten einsetzt (ein meinem Fall war das ein potentieller Käufer, ich war der Verkäufer)
Ich wollte im Frühjahr 2020ein Objekt in München verkaufen, ein Interessent - dem alle nötigen Unterlagen vorlagen - hat beim Notar seiner Wahl einen Kaufvertrag erstellen lassen.
Wenn man dann als potentieller Käufer nicht mehr kaufen will (zB wegen der Corona-Krise) und seine Kaufabsicht zurückzieht, müsste man die Kosten dieses Vertrages tragen. Lässt man aber die schon begonnene Beurkundung platzen - dafür bedarf es keines neuen Argumentes - so kann der Notar die Kosten aufteilen. Kostenschuldner ist, wer „den Auftrag erteilt oder den Antrag gestellt hat“. Das Kriterium der „Antragstellung“ trifft auf Käufer und Verkäufer gleichermaßen zu.
Wenn der Notar nun folgendermaßen argumentiert: (Zitat Dr. Vollrath) „Eine Entscheidung, wer am Ausbleiben des Vertragsschlusses „schuld“ ist, maße ich mir nicht an – daher habe ich meine Gebührenrechnung auf beide Vertragsteile hälftig verteilt. Rechtlich haftet jeder Vertragsteil nach dem notariellen Gebührenrecht für die gesamte angefallene Gebühr“ dann hat der Käufer seine Kosten halbiert.
Dieses Vorgehen ist rein rechtlich korrekt, wie mir vom Landessozialgericht und der Notarkammer mitgeteilt wurde.
Wenn ich also meine Erfahrungen mit Herrn Dr. Vollrath - fachlich und menschlich - zusammenfassen sollte, kann ich sagen er hat sich offenbar juristisch korrekt verhalten.
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