Unterhalt

Der Rechtsbegriff „Unterhalt“ (historisch Sustentation ) bezeichnet die Verpflichtung eines Einzelnen , die Existenz eines anderen Menschen ganz oder teilweise zu sichern. Der Begriff Alimente (von lat. alimentum „Nahrungsmittel, Unterhaltszahlung“) steht in diesem Zusammenhang für finanzielle Unterhaltsleistungen; zumeist für eigene Kinder, die nicht direkt versorgt werden können oder dürfen. Die Verpflichtung, Unterhalt zu leisten, kann sich aus einer vertraglichen Vereinbarung oder kraft Gesetzes ergeben. Unterhalt ist einer der Grundpfeiler der Sozialfürsorge und sozialen Sicherheit .

Grundlagen

Bereits zur Zeit des römischen Kaisers Trajan gab es finanzielle Unterstützungen des Staates für kinderreiche Familien, die „alimenta“. ^[2] Auf der Rückseite eines unter Trajan geprägten Denarius wird die Abundantia , die Göttin des Nahrungsüberflusses mit einem Kind abgebildet. Im Abschnitt der Münze stehen die Buchstaben ALIM ITAL für alimenta italia (siehe Abbildung rechts). Der Unterhalt, als Begriff im 16. Jahrhundert vom lateinischen sustentatio wörtlich ins Deutsche übertragen, ist eine der Grundlagen der sozialen Absicherung , die darauf beruhen, dass sich Familienmitglieder gegenseitig materiell und finanziell unterstützen. Der Unterhalt basiert sowohl auf dem Solidaritätsprinzip als auch auf dem Prinzip von staatlicher und innerfamiliärer Fürsorge und definiert die Familie als Bedarfsgemeinschaft . Die Höhe des Unterhalts ist neben den Unterhaltsrichtlinien auch in der Düsseldorfer Tabelle angegeben, die regelmäßig aktualisiert wird. Für die zur Wehrpflicht, Wehrübung oder Zivildienst Einberufenen regelt sich Art und Höhe der Unterhaltssicherungsleistung nach dem Unterhaltssicherungsgesetz (USG).

Geldunterhalt, Naturalunterhalt, Betreuungsunterhalt

Unterhalt umfasst alle Leistungen zur Sicherstellung des Lebensbedarfs einer Person.

Der Begriff Alimente , was in der französischen Sprache so viel wie „Lebensmittel“ oder „Nahrung“ bedeutet, bezieht sich in der heutigen Rechtssprache auf Geldunterhalt (Barunterhalt) , während der Unterhaltsbegriff auch Naturalunterhalt und Betreuungsunterhalt beinhaltet.

• Geldunterhalt (Barunterhalt) ist die regelmäßige Zahlung eines Gesamtbudgets
• Zum Naturalunterhalt (Betreuungsunterhalt) gehören:
  • Unterkunft
  • Betreuung
  • Gesundheits- und Krankenpflege
  • Nahrungsmittel
  • Kleidung
  • Unterricht und Erziehung
  • Freizeitgestaltung
  • Taschengeld
• Betreuungsunterhalt – mit dem Begriff Betreuungsunterhalt werden im Unterhaltsrecht zwei unterschiedliche Sachverhalte definiert:

Zum Einen handelt es sich bei dem Betreuungsunterhalt um jenen Unterhalt, den ein dem minderjährigen Kind zum Barunterhalt Verpflichteter demjenigen zahlen muss, der den betreuerischen und erzieherischen Naturalunterhalt leistet, wenn dieser aufgrund der Betreuung des gemeinsamen Kindes, welches bei ihm lebt, nicht in der Lage ist, für seinen Lebensunterhalt selbst aufzukommen. Zum Anderen wird als Betreuungsunterhalt – im Unterschied zu dem Barunterhalt – die in Betreuung , Gesundheits- und Krankenpflege , und Erziehung bestehende Unterhaltsleistung gegenüber dem Minderjährigen selbst angesehen.

Nutznießer von Unterhaltsleistungen

Die grundlegenden sozialen Absicherungen durch Unterhalt betreffen etwa:

• Kindesunterhalt gegenüber den Kindern
• Unterhalt des (Ex-) Ehepartners , (Ex-) Lebensgefährten oder (Ex-)Partners einer eingetragenen Partnerschaft
• Elternunterhalt gegenüber Eltern
• Unterhalt sonstiger Familienmitglieder
• Unterhalt der Menschen, für die man Obsorge und Erziehungsberechtigung innehat
• Unterhalt des Staates gegenüber den zum Wehrdienst oder Zivildienst Einberufenen und deren Familienangehörigen (Ehegatten, Kinder etc.)

Unterhaltspflicht

Unterhaltspflichten bestehen in verschiedenen Kulturen etwa aufgrund:

• Obsorgepflichten von Familienoberhäuptern für familiäre Beziehungen und Verwandtschaften – in europäischen Systemen insbesondere Kind-Eltern ( Kindesunterhalt , Elternunterhalt ) , und Ehe (Ehegattenunterhalt) und andere Partnerschaften – und andere Pflegeverhältnisse
• für Minderjährige auch Obsorge in Erziehungseinrichtungen , Waiseneinrichtungen oder durch den Lehrmeister
• gemeinschaftliche Unterhaltspflichten seitens Institutionen wie laizistische und glaubensbasierte Gemeinden , den Staat , Lebensgemeinschaften aller Art, eidgebundene Bruderschaften und religiöse Kommunitäten , Genossenschaften und Allmend gemeinschaften, und andere Systeme kollektiver sozialer Absicherung
• Dienstleistungspflichten gegenüber dem Staat, wie Wehrdienst oder Zivildienst gemäß Unterhaltssicherungsgesetz (USG)

Selbstbehalt

Der Selbstbehalt oder auch Eigenbedarf bezeichnet einen monatlichen Mindestbetrag, der dem Unterhaltspflichtigen zugesichert wird, um einen gewissen Lebensstandard zu erhalten.

Nationale Regelungen

Deutschland

In Deutschland ist der Unterhalt im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt, insbesondere im Familienrecht . Für Lebenspartner gilt das Unterhaltsrecht der Ehe entsprechend. Zu beachten sind ferner die von den einzelnen Oberlandesgerichten herausgegebenen unterhaltsrechtlichen Leitlinien, die sich im Detail durchaus unterscheiden können.

Unterhaltsansprüche Geschiedener wurden von 1976 bis 2007 durch das Erste Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts geregelt. 2008 definierte das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts die Ansprüche von Geschiedenen, ledigen Alleinerziehenden und Kindern umfassend neu.

Österreich

Unterhalt umfasst die Leistungen für folgende Personengruppen: ^[3]

• Die Unterhaltsverpflichtungen von Eltern/Großeltern und deren Nachlassern gegenüber Kindern, sowie der „verkehrte“ Unterhalt von Kindern für ihre Eltern und Großeltern sind durch das österreichische Kindschaftsrecht , einen Teil des Familienrechts , geregelt.
• In der Ehe besteht gegenseitige Unterstützungspflicht nach § 94 ABGB , was auch den ehelichen Unterhalt miteinschließt. Dem haushaltsführenden Ehepartner ohne eigenem Einkommen stehen ein Drittel, dem weniger verdienenden 40 Prozent des Familieneinkommens zu. Soweit möglich auch in bar. Bei Scheidungen kann, falls diesbezüglich keine einvernehmliche Vereinbarung getroffen wird, ein verschuldensabhängiger Anspruch auf Unterhalt gegenüber dem ehemaligen Gatten entstehen. ^[4] Im Falle einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft entsteht im Zusammenleben unter Umständen, bei Trennung aber kein Unterhaltsanspruch gegenüber dem Partner.

Der Unterhaltsanspruch ist einklagbar .

Schweiz

Art. 152 ZGB verpflichtet, im Falle von „grosser Bedürftigkeit“ des einen Ehegatten nach der Scheidung, den anderen Ehegatten zur Bezahlung von Alimenten.

Literatur

• Elmar Kalthoener/ Helmut Büttner /Birgit Niepmann/Werner Schwamb: Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts , 11. Auflage, C.H.Beck, München 2010, ISBN 978-3-406-59914-9